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Kommunalwahlen 2016

Bei der Kommunalwahl am 11. September 2016 sind rund 48.000 Wahlberechtigte aufgerufen für den Landkreis Wittmund einen neuen Landrat und Kreistag, sowie auf Gemeindeebene die Gemeinde- und Samtgemeinderäte und in Holtriem den Samtgemeindebürgermeister zu wählen.

 

Wahl des Kreistages

Für den Kreistag kandidieren insgesamt 192 Bewerberinnen und Bewerber in 13 Parteien und Wählergruppen, sowie als Einzelkandidat. Die Kreiswahl findet in sogenannten Wahlbereichen statt. Der Landkreis Wittmund wurde für die Wahl in 6 Wahlbereiche eingeteilt. Die Bürgerinnen und Bürger können nicht alle Kreistagskandidaten wählen, sondern nur die, die in ihrem Wahlbereich aufgestellt sind. In jedem Wahlbereich kann eine Partei oder Wählergruppe bis zu zehn Personen aufstellen. Es können aber auch Einzelbewerber antreten. Es werden unterschiedliche Stimmzettel für jeden Wahlbereich ausgegeben. Die Stimmzettel für die Kreiswahl sind grün. Nachstehend aufrufbare Muster-Stimmzettel sind zwar weiß, stimmen jedoch inhaltlich mit dem Original überein.


>>Muster-Stimmzettel Wahlbereich I - Gemeinde Friedeburg

 

>>Muster-Stimmzettel Wahlbereich II - Stadt Wittmund - Wittmund, Hovel, Leerhafe,Uttel

 

>>Muster-Stimmzettel Wahlbereich III - Stadt Wittmund - Ardorf, Asel, Berdum,Blersum, Burhafe, Buttforde, Carolinensiel, Eggelingen, Funnix und Willen

 

>>Muster-Stimmzettel Wahlbereich IV - Samtgemeinde Esens - Stadt Esens undGemeinde Langeoog

 

>>Muster-Stimmzettel Wahlbereich V - Samtgemeinde Esens - Dunum, Holtgast,Moorweg, Neuharlingersiel, Stedesdorf und Werdum und Gemeinde Spiekeroog

 

>> Muster-StimmzettelWahlbereich VI - Samtgemeinde Holtriem

 

Wahl des Landrates

Für den Posten des Landrates treten 3 Bewerber an. Für die Wahl des Landrates ist der Stimmzettel im Kreisgebiet einheitlich. Der Stimmzettel für die Landratswahl ist gräulich.

 

>> Muster-Stimmzettel für dieLandratswahl

 

Wer ist wahlberechtigt?

Zu Kommunalwahlen sind Deutsche und die Staatsangehörigen aller anderen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union wahlberechtigt, soweit sie am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet haben und seit dem 11. Juni 2016 (3 Monate) im Landkreis Wittmund (für die Landrats- und Kreiswahl) bzw. in der jeweiligen Gemeinde (für die Gemeindewahl) wohnen.

 

Wie werde ich über mein Wahlrecht informiert?

Alle Wahlberechtigten, Deutsche wie EU-Bürger, werden „von Amts wegen“ in das Wählerverzeichnis eingetragen und erhalten eine Wahlbenachrichtigung.


Die Wahlbenachrichtigung enthält alle wichtigen Informationen für die Stimmabgabe. Insbesondere die Hinweise, wo das zuständige Wahllokal liegt und zu welchen Wahlen jemand wahlberechtigt ist.


Wer keine Wahlbenachrichtigung erhält, aber meint, wahlberechtigt zu sein, darf nicht bis zum 11. September warten, sondern sollte sich sofort beim Wahlamt der Gemeinde melden. Eine Nachfrage kann auch telefonisch erfolgen. Die Wahlberechtigung ist in der Regel ohne großen Aufwand in wenigen Minuten zu klären. Wer sich nicht um sein Wahlrecht kümmert, läuft Gefahr, ggf. am 11. September nicht wählen zu können.

 

Wann und wo wird gewählt?

Es ist ein guter demokratischer Brauch, am Wahltag im Wahllokal zu wählen. Alle Wahllokale werden in der Zeit von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr für die Stimmabgabe geöffnet sein. Jeder Wahlberechtigte kann nur in dem Wahllokal wählen, das in seiner Wahlbenachrichtigung genannt ist.

 

Wahlberechtigte können ihre Stimme auch über die Briefwahl abgeben, wenn es Ihnen nicht möglich ist, am Wahltag das Wahllokal aufzusuchen. Die notwendigen Unterlagen müssen rechtzeitig schriftlich oder persönlich im Wahlamt angefordert werden. Einzelheiten hierzu können in der Wahlbenachrichtigung nachgelesen werden. Dort ist auch bereits ein Antrag für die Briefwahl beigefügt.

 

Wie wird ausgezählt?

Für die Berechnung der Sitzverteilung im Kreistag  und in den Gemeinde- und Samtgemeinderäten (Vertretung) wird das so genannte Proportionalverfahren nach „Hare-Niemeyer“ angewendet. Eine Sperr- oder 5%-Klausel für die Teilnahme am Sitzverteilungsverfahren wie zu den Wahlen des Bundes- oder Landtags gibt es bei den Kommunalwahlen nicht. Bei der Landrats- und Samtgemeindebürgermeisterwahl (Direktwahl), ist der Bewerber gewählt, der mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten hat. Erfüllt kein Bewerber die Voraussetzung, so findet am 25. September 2016 eine Stichwahl zwischen den beiden Bewerbern mit den meisten Stimmen statt. Bei der Stichwahl ist derjenige neuer Landrat bzw. Samtgemeindebürgermeister, wer die meisten gültigen Stimmen erhalten hat.

 

Briefwahl

Wer seine Stimme über die Briefwahl abgeben möchte, muss bei seiner Gemeinde bzw. Samtgemeinde rechtzeitig schriftlich (Brief, Fax, E-Mail, Eingabe auf der Internetseite der Gemeinde) oder mündlich (nicht telefonisch) einen Wahlscheinantrag stellen. Der Antrag muss zur Identifizierung Familienname, Vorname, Geburtsdatum und Wohnanschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort) enthalten. Am einfachsten nutzen Sie den Antragsvordruck auf der Rückseite Ihrer Wahlbenachrichtigungskarte oder die Eingabemaske auf der Internetseite der Gemeinde (Stadt Wittmund). Denken Sie auch an die Beantragung für eine mögliche Stichwahl am 25. September 2016, wenn Sie auch dafür die Briefwahl nutzen möchten. Sie können auch direkt vor Ort bei der Gemeinde Ihre Stimmen abgeben und den Wahlbrief gleich bei der Gemeinde belassen. Möchten Sie für eine andere Person einen Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines stellen, müssen Sie durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht den Nachweis erbringen, dass Sie dazu berechtigt sind. Wahlscheinanträge können bis zum Freitag den 09. September 2016, 13:00 Uhr gestellt werden. Ausnahmsweise kann ein im Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung einen Wahlschein noch bis zum Wahltag am 11. September 2016 um 15:00 Uhr stellen. Wahlberechtigte die nicht im Wählerverzeichnis eingetragen sind, können ebenfalls bis zum 11. September 2016 um 15:00 Uhr einen Wahlschein beantragen. Die Wahlbriefe müssen rechtzeitig vor der Wahl bei der Gemeinde eingegangen sein, spätestens jedoch bis 18:00 Uhr am Wahltag. Der Wähler ist selbst dafür verantwortlich, dass der Wahlbrief rechtzeitig bei der Gemeinde eintrifft. Wer also den roten Wahlbriefumschlag per Post verschickt, sollte die Dauer des Postweges einplanen und den Brief bis spätestens 08. September 2016 aufgeben, aus dem Ausland sogar noch eher. Der Versandt mit der Deutschen Post ist für den Wähler kostenlos.

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Informationsdienst des Landkreises Wittmund

Hier auf der Internetseite des Landkreises Wittmund werden die aktuellen Ergebnisse der Landrats- und Kreiswahl am Wahlabend ab 18:00 Uhr veröffentlicht. Die aktuellen Ergebnisse und Hochrechnungen können ebenfalls im großen Sitzungssaal im Verwaltungsgebäude I (Kreishaus), Am Markt 9, 26409 Wittmund verfolgt werden. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.


Sie können die Ergebnisse der Landrats- und Kreiswahl auch über die Wahl-App der KDO (Kommunale Datenverarbeitung Oldenburg) bequem über Ihr Smartphone oder Tablet abrufen.


Es gibt zwei Möglichkeiten, wie Sie die App installieren können:

1. Erfassen Sie den auf der linken Seite abgebildeten Code mit dem QR-Reader auf Ihrem Smartphone und Sie gelangen direkt in den gewünschten Shop zum Download

oder

2. Nutzen Sie die WebApp unter wahlen.kdo.de/app (nur für Smartphone oder Tablet aufrufbar).

Impressumspflicht  auf Veröffentlichungen von Parteien, Wählergruppen und Wahlbewerberinnen und Wahlbewerbern

Das Niedersächsische Pressegesetz sieht in § 8 für Druckerzeugnisse im Geltungsbereich des Gesetzes eine Impressumspflicht vor. Die Ausnahmetatbestände kommen für die Veröffentlichungen von Wahlen (Plakate, Flyer, Wurfsendungen, etc.) nicht in Betracht. Der Impressumspflicht wird insbesondere nicht Genüge geleistet, wenn lediglich eine E-Mail-Adresse angegeben wird.

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Ein Verstoß gegen die Impressumspflicht stellt eine Ordnungswidrigkeit dar.

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Auf die Impressumspflicht werden aus diesem Grunde die Parteien und Wählergruppen sowie die Bewerberinnen und Bewerber hingewiesen!

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