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Ausländerangelegenheiten

Das in Deutschland geltende Ausländerrecht ist ein Sonderrecht für Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit. Dazu zählen viele Personen, die als ehemalige Gastarbeiter nach Deutschland eingewandert sind, ihre Familienangehörigen und deren Nachkommen. Erfasst werden damit auch Personen, die als Inländer ohne deutsche Staatsangehörigkeit seit Jahrzehnten hier leben, hier geboren und aufgewachsen sind.

Die Grundlagen des geltenden Ausländerrechts setzen sich aus dem nationalen Recht, dem Recht der Europäischen Gemeinschaft und dem Völkerrecht zusammen. Gerade die beiden letztgenannten haben in den vergangenen Jahren immer mehr an Bedeutung gewonnen.

In formaler Hinsicht sind die Zuzugs- und Aufenthaltsregeln durch das am 01.01.2005 in Kraft getretene Aufenthaltsgesetz insofern vereinfacht worden, dass die Zahl der Aufenthaltstitel reduziert wurde auf

  •     das Visum
  •     die befristete Aufenthaltserlaubnis
  •     die unbefristete Niederlassungserlaubnis und
  •     die unbefristete Erlaubnis zum Daueraufenthalts-EG (seit dem 28.08.2007).

Die Integration wird durch sogenannte Integrationskurse gefördert, die vor allem der Vermittlung ausreichender Kenntnisse der deutschen Sprache in Wort und Schrift dienen. Dies stellt eine Hilfe für Personen dar, die dauerhaft in Deutschland leben wollen. Dadurch wird es ihnen ermöglicht, günstige Bedingungen dafür zu schaffen und ihre Eingliederung in die Gesellschaft zu fördern.

Das Recht der Unionsbürger und ihrer Familienangehörigen, sich in Deutschland frei zu bewegen und aufzuhalten, wird durch das Freizügigkeitsgesetz/EU geregelt. Schweizer sind über das Freizügigkeitsabkommen EG/Schweiz grundsätzlich gleichgestellt.
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