Baustellen im Straßenverkehr

Arbeitsstellen, die sich auf den Straßenverkehr auswirken, wie z. B.

• Aufgrabungen im Straßenraum
• Straßenbau
• Arbeiten im Seitenraum
• Aufstellung eines Gerüstes

müssen gesichert werden.

Vor Beginn der Arbeiten muss der Bauunternehmer Straßenverkehrsbehörde eine verkehrsbehördliche Anordnung gemaß § 45 der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) darüber einholen, wie die Arbeitsstelle abzusperren und zu kennzeichnen ist und wie der Verkehr zu beschränken, zu regeln und zu leiten ist.

Ablauf

Der Unternehmer hat bereits in der Planungsphase der Arbeitsstelle anhand der besonderen örtlichen Gegebenheit zu prüfen, welche Verkehrssicherungsmaßnahmen erforderlich und angemessen sind. Bei der Verkehrsbehörde ist dann ein schriftlicher Antrag auf Anordnung der Verkehrssicherheitsmaßnahmen zu stellen.

Die Verkehrsbehörde prüft den Antrag und die eingereichten Unterlagen und hört die zu beteiligenden Stellen (Polizei und Straßenbaubehörde) an. Gegebenenfalls wird mit allen Beteiligten eine Ortsbesichtigung durchgeführt, um vor Ort die notwendigen Maßnahmen abzustimmen. Die erforderlichen Maßnahmen werden dann von der Verkehrsbehörde gegenüber dem Bauunternehmer angeordnet, der diese Maßnahmen auszuführen hat.

Unterlagen

• Antragsformular
• Regelplan oder ggf. eigener Beschilderungsplan
• Bei Vollsperrungen: Umleitungsplan