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Datum: 05.09.2023

Arbeitsbesuch von Grant Hendrik Tonne im Wittmunder Kreishaus

Am Mittwoch (16.08.2023) hat der Vorsitzende der SPD-Fraktion im niedersächsischen Landtag, Grant Hendrik Tonne, die Kreisverwaltung und das Kreishaus in Wittmund besucht. Eingeladen hatte ihn seine Fraktionskollegin Karin Emken, die SPD-Abgeordnete für den Wahlkreis Wittmund/Inseln. Landrat Holger Heymann begrüßte die Gäste im schmucken Verwaltungsgebäude. Kernthema der knapp einstündigen Unterredung war die derzeitige allgemeine Situation in der Pflege. Um ein möglichst praxisnahes Bild zu vermitteln, nahmen auch Hans-Günther Kirchhoff, der Geschäftsführer des DRK-Kreisverbandes Wittmund, sowie seine Pflegedienstleiterin Bettina Fejes an dem Gespräch teil.

Zunächst ging es um die Finanzierung der Pflegedienste. Die Krankenkassen und die Pflegedienste müssen sich in Verhandlungen über eine Vergütung einigen. Leider ziehen sich diese Verhandlungen zum Teil mehrere Monate bis hin zu mehr als einem Jahr hin. So lange werden daher auch die alten Vergütungen gezahlt, obwohl die Lohnanpassungen bereits erfolgt sind oder die höheren Preise für Sachkosten schon gezahlt wurden. Hier geht die Schere auseinander, denn dies geht an die Belastungsgrenze der Pflegedienste und es kann dazu führen, dass diese ihren Betrieb aufgeben müssen. Dies kann und darf nicht im Interesse der Krankenkassen sein, dass solche Verhandlungen in die Länge gezogen werden, hieß es daher in der Runde.

Ein weiteres Problem in der Pflege sind die benötigten Fachkräfte. Es sei dringend weiteres Personal erforderlich. Ein Grund für fehlendes Personal könnte die vor ein paar Jahren geschaffene generalistische Ausbildung in der Pflege sein. Darin werden artverwandte Ausbildungsberufe zu einem zusammengefasst. Grundsätzlich sei dies zu begrüßen, aber hierbei handele es sich, wie die Praxis gezeigt habe, um eine zu groß gedachte Zusammenfassung der Ausbildungsberufe. Dies habe zur Folge, dass die Auszubildenden sehr viel Theorie lernen müssten und zu wenig im Betrieb die nötige Praxiserfahrung bekämen. Der Dienst am Menschen müsse mehr hervorgehoben werden, war man sich einig. Des Weiteren sind die Anforderungen an diesen Ausbildungsberuf enorm gestiegen, sodass hier vor Ort viele Auszubildende bei den Prüfungen durchgefallen sind. SPD-Fraktionschef Tonne, der auch in seiner Funktion als früher Kultusminister Niedersachsens schon einmal im Wittmunder Kreishaus zu Besuch war, zeigte sich überrascht von den hohen Durchfallquoten bei den Prüfungen. Er bekräftigt noch einmal, dass die Generalistik der richtige Schritt gewesen sei. Die Evaluation der Generalistik, inklusive der Durchfallquoten werde er sich vorlegen lassen und entsprechende korrigierende Maßnahmen daraus ableiten.

Eine weitere Problematik, die in der Pflege besteht, sind die unterschiedlichen Regelungen der jeweiligen Bundesländer. Hier seien bundesweit praktikable und einheitliche Grundlagen notwendig. Außerdem sei die Förderung der Digitalisierung in den einzelnen Unternehmen notwendig. Auf Grund der angeführten Schwierigkeiten aber hätten einige Unternehmen derzeit keine Kapazitäten frei, um sich auf die fortschreitende Digitalisierung einzustellen. Hier müsse ein geeigneter Mittelweg gefunden werden, um für eine gewisse Zeit beide Wege, analog und digital, zu bestreiten. Der Fokus bei neuen Unternehmen müsse aber ganz klar auf dem digitalisierten Weg liegen.

Nach einem intensiven Austausch bedankte sich Landrat Heymann bei seinen Gästen und verabschiedete sie. SPD-Landtagsfraktionsvorsitzender Tonne und Karin Emken, Letztere ist Mitglied des Sozialausschusses des Landtages, wollen die in Wittmund angesprochenen Themenfelder mit in das parlamentarische Geschäft nach Hannover nehmen.

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